AGBS

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

I. Geltungsbereich

Die folgenden Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Semih Aybar e.U. („Verkäufer“) und den Verbrauchern und Unternehmen (jeweils ein „Kunde“), die über den vom Verkäufer angebotenen Webshop Waren kaufen (sohin für alle Angebote, Lieferungen und Verkäufe).

Klarstellend wird festgehalten, dass entgegenstehende oder abweichende Bedingungen weder stillschweigend noch konkludent vom Verkäufer anerkannt werden. Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten die hier angeführten AGB, welche dem Kunden bekannt gegebenen wurden. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Der Kunde stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von den hier angeführten Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.

II. Vertragsabschluss / Geistiges Eigentum

Die Angebote im Webshop stellen eine unverbindliche Aufforderung an die Kunden dar, Waren zu kaufen. Ein rechtswirksamer Vertrag kommt aber erst durch die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande. Der Kunde kann ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses gibt der Kunde seine Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. im dafür vorgesehen Bestellfenster ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Kunde kann eine verbindliche Bestellung auch telefonisch abgeben. Die unverzüglich per E-Mail erfolgende Zugangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt lediglich eine Information für den Kunden dar und ist keine Annahme des Kaufangebots.

Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot innerhalb von 5 Werktag unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Sollte nach Ablauf dieser Frist keine Auftragsbestätigung erfolgen, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt. In diesem Fall ist der Kunde nicht länger an sein Angebot gebunden. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden sofort annimmt. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann ist Kunde auch in diesem Fall nicht mehr daran gebunden.

Pläne, Skizzen, Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Muster, Präsentationen und ähnliches bleibt geistiges Eigentum des Verkäufers. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens, bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Verkäufers.

Sämtliche oben angeführte Unterlagen können jederzeit vom Verkäufer zurückgefordert werden und sind dem Verkäufer jedenfalls unverzüglich unaufgefordert zurückzustellen, wenn der Vertrag nicht zustande kommt.

Der Kunde verpflichtet sich im Übrigen zur Geheimhaltung des ihm aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens Dritten gegenüber.

III. Lieferbedingungen, Lieferzeit, Verzug und Eigentumsvorbehalt

Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 14 Werktagen ab Zusendung der Auftragsbestätigung. Sollte eine Ware nicht verfügbar sein, wird der Auftragsgeber so schnell wie möglich informiert. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Schadenersatz bei Nichtlieferung. Im Falle der Überschreitung vereinbarter Lieferfristen ist der Kunde berechtigt, unter schriftlicher Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen den Rücktritt von der Bestellung zu erklären.

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten. Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung trägt die Kosten und das Risiko des Transportes bei Lieferungen der Kunde.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen Eigentum des Verkäufers.

Im Falle des Verzuges ist der Verkäufer berechtigt, seine Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer, der Verkäufer erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Kunde jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht.

IV. Preise

Die vom Verkäufer angenommenen Aufträge und Bestellungen werden zu den am Tage der Bestellannahme gültigen Preise verrechnet.

Nachlässe bzw. Rabatte begründen keinen Anspruch des Kunden auf die Gewährung dieser in der Zukunft.

Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesnettopreise exklusive aller Steuern und exklusive Versandspesen bei Speditionslieferungen.

Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Kunden. Die Preise für die angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden.

Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.

V. Zahlungsbedingungen

Die Rechnungen sind, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, sofort bei Vertragsabschluss abzugs- und spesenfrei fällig. Der Verkäufer ist berechtigt, die Lieferung bei Unterbleiben der Barzahlung zu verweigern. Die Zahlung ist nur dann als rechtzeitig erfolgt anzusehen, wenn der Betrag am Fälligkeitstag eingelangt bzw. auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben wurde.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 10% p.a. verrechnet. Der Kunde ist bei Zahlungsverzug verpflichtet, sämtliche dem Verkäufer durch diesen Zahlungsverzug entstehenden zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. 

VI. Gewährleistung und Schadenersatz

Beim Übernehmen der Ware ist diese vom Kunden sofort auf etwaige Mängel und Vollständigkeit zu überprüfen. Reklamationen im Nachhinein können vom Verkäufer nicht berücksichtigt werden, außer im Falle von versteckten Mängel. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von nicht unverzüglich nach Übernahme der Ware bekanntgebenden Mängel sind ausgeschlossen.

Im Falle eines berechtigterweise beanstandeten Mangels ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Beseitigung des Mangels, insbesondere auch durch Lieferung von einzelnen Austauschstücken, oder zur Ersatzlieferung berechtigt.

Der Verkäufer haftet nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; diese Einschränkungen gelten nicht bei Schäden an Personen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, sowie reiner Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.   

VII. Aufrechnung

Eine Aufrechnung gegen Ansprüche des Verkäufers mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen. 

VIII. Rechtsnachfolger

Sämtliche Rechte und Pflichten aus dem jeweiligen Vertrag gehen auf den Rechtsnachfolger weiter.

VIIII. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

Für Streitigkeiten ist das für A-1010 Wien sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig.